Gemeinde Bühlertal

Seit 18.5.2020 dürfen Gastronomiebetriebe unter bestimmten Voraussetzungen wieder öffnen. Der bisherige Abholservice wird teilweise aufrechterhalten.

Hier gelangen Sie zu den aktuellen Informationen.

Hier können Sie die Anmeldeformulare für die Notfallbetreuung in Schule/Kindergarten herunterladen.

Kindergarten

Schule

Das Kultusministerium hat eine neue Verordnung verkündet, die insbesondere die Zulässigkeit von Gottesdiensten und Bestattungen regelt. Die Verordnung ist seit dem 04.05.2020 wirksam.
Ab sofort gilt nun, dass Veranstaltungen und Ansammlungen zur Religionsausübung zulässig sind, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Meter von Person zu Person eingehalten ist und der jeweilige Veranstalter insbesondere durch ein schriftliches Infektionsschutzkonzept für jeden Veranstaltungsort sicherstellt, dass Infektionsrisiken so weit wie möglich reduziert werden. Das Trinken aus einem gemeinsam genutzten Gefäß ist mit den Vorgaben des Infektionsschutzes nicht zu vereinbaren.
Für Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete unter freiem Himmel gilt eine Höchstzahl von 50 Personen, wobei Bestatter und weitere Mitarbeiter nicht mitzuzählen sind, sofern sie mit der Trauergemeinde nicht in unmittelbaren Kontakt kommen. Bei allen Veranstaltungen wird das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung empfohlen.

Fortschreibung:
18. März 2020, 10:00 Uhr - 1 Person infiziert
19. März 2020, 15:00 Uhr - 1 Person infiziert
20. März 2020, 10:00 Uhr - 2 Personen infiziert
21. März 2020, 18:00 Uhr - 2 Personen infiziert
23. März 2020, 15:00 Uhr - 9 Personen infiziert
24. März 2020, 15:00 Uhr - 11 Personen infiziert
25. März 2020, 15:00 Uhr - 11 Personen infiziert
26. März 2020, 15:00 Uhr - 11 Personen infiziert
27. März 2020, 15:00 Uhr - 12 Personen infiziert
30. März 2020, 15:00 Uhr - 14 Personen infiziert
31. März 2020, 15:00 Uhr - 12 Personen infiziert - bei 2 Personen Ende Quarantäne
01. April 2020, 13:00 Uhr - 14 Personen infiziert - bei 2 Personen Ende Quarantäne
02. April 2020, 15:00 Uhr - 14 Personen infiziert - bei 2 Personen Ende Quarantäne
03. April 2020, 15:00 Uhr - 9 Personen infiziert - bei 7 Personen Ende Quarantäne
04. April 2020, 15:00 Uhr - 9 Personen infiziert - bei 7 Personen Ende Quarantäne
05. April 2020, 18:00 Uhr - 9 Personen infiziert - bei 7 Personen Ende Quarantäne
06. April 2020, 18:00 Uhr - 11 Personen infiziert - bei 7 Personen Ende Quarantäne
07. April 2020, 15:00 Uhr - 7 Personen infiziert - bei 11 Personen Ende Quarantäne
08. April 2020, 15:00 Uhr - 6 Personen infiziert - bei 12 Personen Ende Quarantäne
09. April 2020, 15:00 Uhr - 6 Personen infiziert - bei 12 Personen Ende Quarantäne
11. April 2020, 15:00 Uhr - 5 Personen infiziert - bei 13 Personen Ende Quarantäne
14. April 2020, 15:00 Uhr - 3 Personen infiziert - bei 15 Personen Ende Quarantäne
15. April 2020, 15:00 Uhr - 3 Personen infiziert - bei 15 Personen Ende Quarantäne
16. April 2020, 15:00 Uhr - 3 Personen infiziert - bei 15 Personen Ende Quarantäne
17. April 2020, 13:00 Uhr - 3 Personen infiziert - bei 15 Personen Ende Quarantäne
20. April 2020, 16:00 Uhr - 0 Personen infiziert - bei 18 Personen Ende Quarantäne
21. April 2020, 16:00 Uhr - 0 Personen infiziert - bei 18 Personen Ende Quarantäne
22. April 2020, 15:00 Uhr - 0 Personen infiziert - bei 18 Personen Ende Quarantäne
23. April 2020, 15:00 Uhr - 0 Personen infiziert - bei 18 Personen Ende Quarantäne
24. April 2020, 15:00 Uhr - 0 Personen infiziert - bei 18 Personen Ende Quarantäne
27. April 2020, 15:00 Uhr - 0 Personen infiziert - bei 18 Personen Ende Quarantäne
28. April 2020, 15:00 Uhr - 0 Personen infiziert - bei 18 Personen Ende Quarantäne
29. April 2020, 15:00 Uhr - 0 Personen infiziert - bei 18 Personen Ende Quarantäne
30. April 2020, 15:00 Uhr - 0 Personen infiziert - bei 18 Personen Ende Quarantäne

CoronaVO vom 15. Mai 2020
Das Landeskabinett hat am 15.5.2020 die neue CoronaVO beschlossen.

Herunterladen können Sie:

• Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVO) hier.
• Die Auslegungshinweise zur Corona-VO können Sie hier herunterladen.
• Corona-VO Gaststätten können Sie hier herunterladen.

Weitere aktuelle Verordnungen unter:

Innenministerium Baden-Württemberg

Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg

Gemeindetag und Handelsverband Baden-Württemberg haben ein Online-Schaufenster für die Unterstützung von Handel, Gastronomie und Dienstleistern in Baden-Württemberg während der Corona-Krise gestartet.

Auch in Bühlertal gibt es beispielhafte Aktivitäten, weshalb die Gemeindeverwaltung die "Lokalhelden" gemeldet hat und sie nun auf der Internetseite erscheinen.

Liebe Unternehmerinnen, liebe Unternehmer, Liebe Interessent*innen,
neben der Gewährung von Soforthilfen im Zuge der Coronakrise spielt das Kurzarbeitergeld und die Grundsicherung eine erhebliche Rolle. Dazu möchten wir kurz ein paar Hinweise geben.
Bei der Grundsicherung ist für die nächsten sechs Monate die Vermögensprüfung ausgesetzt worden. Weiterhin werden Mieten in der tatsächlichen Höhe anerkannt. Deshalb besteht unter den erleichterten Bedingungen insbesondere auch für Soloselbstständige und Freiberufler die Möglichkeit, über die Grundsicherung den Lebensunterhalt für die nächsten Wochen zu sichern. Wir bitten um Verständnis, dass es derzeit keine andere Form der Sicherung des Lebensunterhalts gibt. Neue Instrumente zu entwickeln und neue Parallelstrukturen aufzubauen, ist in der derzeit angespannten Lage praktisch nicht möglich ist.
Hinsichtlich des Kurzarbeitergeldes sollen alle Anträge in 10-14 Tagen bearbeitet werden. Insoweit sollten die Sachbearbeiter derzeit nicht mit Einzelfragen überschüttet werden.
Für sogenannte systemrelevante Betriebe, die derzeit dringend nach Personal suchen ( z. B. Lebensmittelhandel, Logistik usw.) und Menschen, die bereit sind, solche Arbeiten zu übernehmen (beispielsweise als Ergänzung zum Kurzarbeitergeld) ist seit kurzem bei der Bundesagentur unter folgendem Link
https://www.arbeitsagentur.de/vor-ort/karlsruhe-rastatt/werde-corona-helfer
ein Portal für Corona Helfer freigeschaltet. Dort können einfach und unbürokratisch Stellen angeboten und gefunden werden. Das Verfahren ist im Verhältnis zu den sonstigen Anmeldeverfahren deutlich vereinfacht. Eine Plattform für den Bereich Landwirtschaft steht unter https://www.daslandhilft.de/ zur Verfügung.
Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

Die Bundesregierung hat ihre mehrsprachigen Informationen zum Coronavirus aktualisiert.

Auf der Website der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Frau Staatsministerin Widmann-Mauz MdB, finden Sie z.B. mehrsprachige Informationen

• zu arbeitsrechtlichen Auswirkungen, Sofort-Hilfen der Bundesregierung für Kleinstunternehmen und Solo-Selbständige,
• zu Reisebeschränkungen und Grenzkontrollen,
• Leitlinien von Bund und Ländern zur Beschränkung sozialer Kontakte,
• zum mehrsprachigen Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen,
• zu weiteren Maßnahmen der Bundesregierung.

Eine weitergehende wichtige Neuerung ist eine „Kurzinformation zum Ausdrucken“. Diese richtet sich vor allem an Menschen, die weniger online sind. Sie dient als niedrigschwellige Ansprache und verweist auf die genaueren Informationen auf der mehrsprachigen Website.

Die Dateien sollen in 18 Sprachen auf der Website der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung abrufbar sein, und werden ab heute kontinuierlich in folgenden Sprachen eingestellt: Deutsch, Englisch, Französisch, Türkisch, Italienisch, Russisch, Farsi, Chinesisch, Arabisch, Spanisch, Bulgarisch, Polnisch, Rumänisch, Ungarisch, Griechisch, Vietnamesisch, Dari, Tigrinja und Albanisch.

Damit eine Grundversorgung durch Handel und Gastronomie auch für die Zukunft gewährleistet sein wird müssen wir als Bühlertäler Gemeinschaft zusammenstehen und Solidarität beweisen, indem wir unseren Einzelhandel und unsere Gastronomie unterstützen.

Kaufen Sie Gutscheine des Einzelhandels und der Dienstleister – beschenken Sie sich oder andere, z.B. Ihre Lieben zu Ostern oder genießen Sie eine wohltuende Massage zu einem späteren Zeitpunkt, wenn wir wieder zusammenkommen und uns auf gemeinsame Stunden freuen dürfen.

Folgende Betriebe sind mit dabei:

Gärtnerei Schemel, Kirchweg 2a, Tel.-Nr. 07223 7 21 40, www.blumenschemel.de

Physiotherapie-Praxis Katja Stehle, Hauptstraße 24, Tel.-Nr. 07223 99 18 80, 
www.body-balance-stehle.de

Merz Friseure, Hauptstraße 146 , Tel.-Nr. 07223 78 91, www.merz-friseure.de
Angebot Merz-Friseure

Wellness Santos, Hauptstraße 148, Tel.-Nr. 0172 92 09 481, www.santos-wellness.de

Raumausstattung Andrasch, Hauptstraße   142a, Tel.-Nr. 07223 28 38 85 6,
www.andrasch.de

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

durch die aktuelle Corona-Krise werden alle Lebensbereiche in einem Maße beeinträchtigt, wie es die meisten von uns noch nicht erlebt haben. Ganz besonders trifft es in diesen Wochen die Gastronomie, den Einzelhandel und die Dienstleister in unserer Gemeinde, denn viele Betriebe mussten schließen. Ihre finanziellen Verpflichtungen für Miete, Personal und Nebenkosten aber laufen weiter. Wirtschaftlich stellt dies für die Betriebe ein großes finanzielles Problem dar und ist für viele langfristig nur schwer bis gar nicht auszugleichen. Sie benötigen trotz Fördermittel von Bund und Land dringend und kurzfristig Liquidität, um ihre laufenden Kosten tragen zu können.

Damit eine Grundversorgung durch Handel und Gastronomie auch für die Zukunft gewährleistet sein wird müssen wir als Bühlertäler Gemeinschaft zusammenstehen und Solidarität beweisen, indem wir unseren Einzelhandel und unsere Gastronomie unterstützen.

Wir alle können einen Teil dazu beitragen:

• Nutzen Sie die Abhol- und Lieferangebote der örtlichen Gastronomie und genießen Sie Ihr Lieblingsessen ganz bequem zu Hause
• Kaufen Sie Gutscheine der Restaurants, des Einzelhandels und der Dienstleister – beschenken Sie sich oder andere, z.B. Ihre Lieben zu Ostern, und genießen Sie das ausgefallene Ostermenü beim Küchenchef Ihrer Wahl oder eine wohltuende Massage zu einem späteren Zeitpunkt, wenn wir wieder zusammenkommen und uns auf gemeinsame Stunden freuen dürfen

Damit signalisieren auch Sie Ihr großes Vertrauen in den Weiterbestand des Angebotes. Motivieren Sie Nachbarn und Bekannte zum Mitmachen und teilen Sie diese Aktion in ihren sozialen Netzwerken.

Auf der Homepage der Gemeinde werden wir zu Beginn der kommenden Woche eine Übersicht der Betriebe mit ihren angebotenen Dienstleistungen veröffentlichen und sie bei Bedarf zeitnah aktualisieren, sobald sich Änderungen ergeben.

Restaurants, Betriebe und Dienstleister, die schließen mussten und sich dieser Aktion anschließen möchten, melden sich bitte bei der Tourist-Info unter Tel. 7101-180 oder Email info@buehlertal.de. Wir werden Sie in unserer Übersicht veröffentlichen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Peter Braun,
Bürgermeister

Liebe Bühlertäler Bürgerinnen und Bürger,

jetzt ist Zusammenhalt wichtiger denn je!

Sie können oder dürfen Ihr Haus nicht verlassen und brauchen Hilfe bei Einkäufen, beim Abholen von Rezepten oder Medikamenten oder ganz allgemein bei Erledigungen ?

Bitte melden Sie sich unter folgenden Kontakten:

Bürgerbeauftragte Bühlertal
Tel. 07223 - 77 47, Email. petrareisewitz@t-online.de
täglich von 10.00 - 18.00 Uhr

Narren der Bergstaaten e.V.
Tel. 07223 - 9 42 59 00, Email. schriftfuehrer@narrenderbergstaaten.de
Dienstag - Freitag von 10.00 - 18.00 Uhr

DRK Ortsverein Bühlertal
Tel. 07223 - 9 87 75 18
Montag - Freitag von 8.30 - 12.00 Uhr
Flyer

Jusos SPD Bühlertal
Email. LukeKaepplein@web.de

Kolpingsfamilie Bühlertal
Tel. 07223 - 2 83  81 29 (Anrufbeantworter; bitte Namen und Telefonnummer hinterlassen, wir rufen zurück)
Email. Kolping.Buehlertal@gmx.de

Wir unterstützen einander - gemeinsam sind wir stark!

Bei Wanderungen, Radtouren und Spaziergängen in Bühlertal müssen die Vorgaben der Corona-Verordnung dringend eingehalten werden! Bitte beachten Sie: Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet. Zu anderen Personen ist im öffentlichen Raum, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 - 2 Metern einzuhalten.  Ausgenommen von der Begrenzung sind lediglich Eltern mit ihren Kindern.

Zum öffentlichen Raum zählen auch Straßen, Gehwege, Friedhöfe und Parkanlagen.

Ausflüge in Gruppen und im Freundeskreis sind derzeit leider nicht möglich!

Wir bitten Sie dringend um Beachtung! Verstöße werden im Bußgeld- oder Strafverfahren geahndet!

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2

Seit dem 11. April 2020 gilt die Corona-Verordnung Einreise. Diese Verordnung regelt, dass jeder Auslandsrückkehrer mit Wohnsitz hier einer Melde- und grds. Absonderungspflicht unterliegt. Die Nichteinhaltung der Vorgaben ist bußgeldbewehrt. Es sind bestimmte Ausnahmen geregelt (z.Bsp. Grenzgänger).

Die CoronaVO Einreise können Sie hier herunterladen.

Der Bußgeldkatalog zu der neuen CoronaVO-Einreise kann hier heruntergeladen werden.

Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg hat aufgrund der aktuellen Entwicklung Informationsblätter erstellt, welche sowohl für Hilfsorganisationen als auch für Hilfesuchende Tipps und Ratschläge enthalten und darüber informieren, wie eine Nachbarschaftshilfe sicher funktionieren kann.

Infoblatt 1

Infoblatt 2

Im Zuge der Pandemiebekämpfung haben viele Bürgerämter die Sprechzeiten reduziert und darum gebeten, Behörden-Angelegenheiten wenn möglich online zu erledigen oder zu verschieben. Hier finden Sie Informationen für den Fall, dass Ihr alter Personalausweis oder Reisepass in den nächsten Wochen ablaufen sollte:

Innerhalb Deutschlands können Sie sich - wie gewohnt - entweder mit einem gültigen Personalausweis oder mit einem gültigen Reisepass ausweisen.

Ist Ihr Personalausweis und/oder Reisepass abgelaufen und steht Ihnen somit kein gültiges Identitätsdokument (Personalausweis oder Reisepass) mehr zur Verfügung, benötigen Sie aber dringend ein gültiges Identitätsdokument, können Sie in jedem geöffneten Bürgeramt ein neues Dokument beantragen und - nach Herstellung/Lieferung durch den Hersteller - dort abholen. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Unzuständigkeitszuschlag (Personalausweis: 13,00 €; Reisepass: doppelte Gebühr) anfällt. Hat die Behörde an Ihrem Wohnsitz - neben der Reduzierung des Publikumsverkehrs – aufgrund des Infektionsschutzes auch die büromäßige Bearbeitung komplett eingestellt, können auch bei unzuständigen, geöffneten Bürgerämtern Anträge auf Ausstellung von Personalausweis und Reisepass nicht bearbeitet werden.

Sollte Ihr Reisepass in den nächsten Wochen ablaufen, reicht für Länder der Europäischen Union sowie Andorra, Bosnien und Herzegowina, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, Schweiz, Türkei und Vatikan auch ein gültiger Personalausweis als Reisedokument aus.

Deutschland hat mit einigen Europäischen Staaten vereinbart, dass deutsche Reisedokumente bis zu einem Jahr nach Ablauf der Gültigkeit grundsätzlich als Identitätsnachweis anerkannt werden sollten. Zu diesen Ländern zählen unter anderem Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, Lichtenstein, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Schweiz, Slowenien.

Nähere Einzelheiten können Sie auch unter dem regelmäßig aktualisierten Link abrufen.

Eine Reisegarantie ist mit diesem europäischen Abkommen jedoch nicht verbunden. Um etwaige Schwierigkeiten bei der Reise mit abgelaufenen Dokumenten zu vermeiden, wird daher empfohlen, nur mit gültigen Dokumenten zu reisen.

Da derzeit eine Vielzahl von Staaten Einreisebeschränkungen erlassen haben, sollten Sie generell nur zwingend erforderliche Reisen antreten und sich vor Antritt der Reise über die aktuell gültigen Einreisebestimmungen des Ziellandes informieren.

https://www.personalausweisportal.de/DE/Home/_functions/Buehne/buehne_text.html

Die Busse der Linie 281 fahren seit Einstellung des Schulbetriebes am 17.3.2020 nicht mehr.

Am 4.5.2020 startet der Schulbetrieb langsam wieder mit den 9. und 10. Klassen. Somit nimmt auch die innerörtliche Buslinie 281 wieder ihren Betrieb auf. Da es sich lediglich um die 9. und 10. Klassen handelt können auch gut die notwendigen Abstände in den Busssen eingehalten werden.

Corona-Virus  

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Schreiben wollen wir Sie von Seiten der Gemeinde Bühlertal auf die durch die Bundes- und Landesregierung aufgestellten Maßnahmen zum Coronavirus mit heutigem Stand (23.03.2020) informieren.

Aufgrund der dynamischen Verbreitung des Coronavirus ist zum Schutz der Bevölkerung ein unverzügliches, entschlossenes Vorgehen notwendig. Es bedarf weitreichender Maßnahmen zu Kontaktreduzierungen, um eine weitere unkontrollierte, schnelle Ausbreitung des Virus zu verhindern, damit die Behandlungskapazitäten weiter erhöht und weitere Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Gruppen ergriffen werden können.

Die Landesregierung hat am 22. März 2020 ihre Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus aktualisiert und konkretisiert. Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, müssen ab sofort weitere Einrichtungen und Geschäfte schließen. Das Wirtschaftsministerium hat Auslegungshilfen zur Schließung von Einrichtungen und Ladengeschäften auf Grund der Corona-Verordnung veröffentlicht. Damit wird klargestellt, welche Branchen und Betriebstypen von den infektionsschützenden Maßnahmen betroffen sind und welche weiterhin geöffnet bleiben dürfen.

Handwerk und Dienstleistungen sind grundsätzlich nicht betroffen – es gibt aber Ausnahmen, die sich aus der Rechtsverordnung ergeben. Von Schließungen betroffen ist vornehmlich der Einzelhandel. So müssen unter anderem Autohäuser und Fahrradläden bis 19. April 2020 schließen, nicht jedoch Kfz- und Fahrrad-Werkstätten, die auf die Reparatur und Wartung spezialisiert sind. Das Ministerium wies darauf hin, dass Einzelhändler, die ihren Laden schließen müssen, z.B. über Hotlines, Online- bzw. Versandhandel oder andere Vertriebswege ihre Waren selbstverständlich weiterhin verkaufen dürften.

Ausdrücklich nicht geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel. Auch beispielsweise Wochenmärkte, Getränkemärkte, Sanitätshäuser, Apotheken, Bäckereien, Metzgereien, Hofläden, Drogerien, Optiker, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Lieferdienste und Poststellen sowie Reinigungen bleiben geöffnet.

Die Liste wird von der Landesregierung kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Sie steht auf der Website des Wirtschaftsministeriums zum Download bereit: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

Am gestrigen Sonntag, den 22.03.2020, wurde in einer Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum Thema Coronavirus-Infektionen bundesweite Regelungen beschlossen. Den gefassten Beschluss entnehmen Sie bitte der beigefügten Anlage.

Informationen und Unterstützung für Unternehmen/Gewerbebetriebe
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie erfassen weite Teile der baden-württembergischen Wirtschaft. Das Wirtschaftsministerium nutzt zurzeit die etablierten Programme, um betroffene Unternehmen zu unterstützen. Darüber hinaus hat die Landesregierung einen Rettungsschirm für die Unternehmen im Land angekündigt.  Die Programme des Landes werden das weitreichende Maßnahmenbündel der Bundesregierung flankieren.
Kurzarbeitergeld soll dabei helfen, Beschäftigung zu sichern. Hierfür hat die Bundesregierung den Zugang zum Kurzarbeitergeld - auch rückwirkend zum 1. März - erleichtert.

Zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen des Corona-Virus hat dasBundesministerium für Arbeit und Soziales eine Internetseite eingerichtet, auf der Antworten zu häufig gestellten Fragen gegeben werden.

Informationen dazu unter:

• https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html
• https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

Laufend aktualisierte Informationen zum Coronavirus finden Sie im Internet unter folgenden Links:
- www.rki.de  - Robert Koch Institut
- www.infektionsschutz.de  - Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
- www.sozialministerium.baden-wuerttemberg.de  - Ministerium für Soziales und Integration
- www.gesundheitsamt-bw.de  - Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg

Bei sonstigen Rückfragen steht Ihnen die Gemeindeverwaltung unter Tel. 7101-140 gerne zur Verfügung.

Freundliche Grüße

Hans-Peter Braun, Bürgermeister

Aufgrund der Ausbereitung des Coronavirus hat die Bundesrepublik Deutschland am 15.03.2020 mit Wirkung zum 16.03.2020 ab 8 Uhr bis auf Weiteres Grenzkontrollen beschlossen. Demnach dürfen nur noch Reisende mit triftigem Grund in die Bundesrepublik einreisen. Dazu zählen der Warenverkehr und der Berufspendlerverkehr.

Die Arbeitgeber können das nachstehende Formular für ihre Beschäftigten nutzen, um ihnen den Grenzübergang zu ermöglichen. 

Hier gelangen Sie zum Formular.

Das neuartige Corona-Virus (2019-nCoV) verunsichert derzeit viele Menschen. Im Landratsamt wird das Thema durch den Verwaltungsstab bearbeitet, die Situation wird fachlich und behördlich täglich neu bewertet. Das Gesundheitsamt widmet sich intensiv der Beratung von Kliniken und hausärztlichen Praxen.

Wichtige Verhaltensregeln:

Waschen Sie regelmäßig und gründlich ihre Hände mit Wasser und Seife. Die Erreger können auch an Türklinken, Haltegriffen, Treppengeländern oder ähnlichen Gegenständen haften und von dort über die Hände weiter gereicht werden.
Halten Sie die Husten- und Niesetikette ein. Niesen oder husten Sie dazu in ihre Ellenbeuge oder in ein Papiertaschentuch, das Sie sofort entsorgen.
Enge Kontakte, vor allem mit kranken Personen, meiden. Dabei 1 bis 2 Meter Abstand halten.
In der Infektzeit auf Händeschütteln, Umarmungen und Küsschen zur Begrüßung verzichten.
Wenn Sie selbst krank werden oder den Verdacht haben, mit Coronaviren infiziert zu sein und Krankheitssymptome (Erkältungssymptome und Fieber) haben, sollten Sie sich zunächst telefonisch mit dem Hausarzt in Verbindung setzen. Nicht unangemeldet in die Praxis oder ins Krankenhaus gehen. Hausärztin oder -arzt klärt dann mit dem Gesundheitsamt das weitere Vorgehen ab. Bleiben Sie bis zur weiteren Abklärung zu Hause, damit Sie niemanden anstecken.

Diese Maßnahmen schützen allgemein vor der Ansteckung an Erkältungskrankheiten, Influenza (saisonale Grippe) wie auch dem neuartigen Coronavirus. Diese Maßnahmen sind in Anbetracht der Grippewelle überall und jederzeit angeraten.

Auf der Seite www.infektionsschutz.de  finden Sie weitere Antworten auf Ihre Fragen rund um Händehygiene, Influenza/Grippe und Coronavirus.
- Infoflyer Hygiene
- Infoflyer zur Quarantäne bzw. häuslichen Absonderung (191 KiB)

Wichtige Informationen zum Coronavirus finden Sie in den angehängten Links:

• Robert Koch Institut
  Coronavirus: Risikogebiete 
  Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuartigen Coronavirus (2019-nCoV)
• Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg
  Informationen und Bürgerhotline des Landesgesundheitsamtes BW zum Coronavirus
  Verhaltensregeln für Reiserückkehrer (15 KiB)
• Ärztlicher Bereitschaftsdienst - Patientenservice 116 117
  Informationen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes
• Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
  Fragen und Antworten zum Coronavirus 
  Erklärvideos zum Coronavirus (YouTube)
• Auswärtiges Amt
  Bitte beachten Sie die Reise- und Sicherheitshinweise auf der Seite des Auswärtigen Amtes.
  Informationen des Auswärtigen Amtes
• Bundesinstitut für Risikobewertung
  Kann das neuartige Coronavirus über Lebensmittel und Spielzeug übertragen werden?
• Gesundheitsamt Rastatt
  Infoflyer zur Quarantäne bzw. häuslichen Absonderung (191 KiB)

Wichtige Telefonnummern:

• Bundesgesundheitsministerium
  Das Bundesministerium für Gesundheit hat für alle Fragen rund um das Coronavirus ein Bürgertelefon eingerichtet. 
  Das Bürgertelefon/Hotlines zum Coronavirus erreichen Sie von Montag bis Donnerstag von 8 Uhr bis 18 Uhr, am Freitag von 8 Uhr bis 12 Uhr unter folgenden Nummern:
  0800 / 011 77 22 (UPD),
  115 (Behördenrufnummer),
  030 / 346 465 100 (BMG)  
• Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg
  Für alle Fragen zum Coronavirus hat das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg eine Hotline für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Die Hotline ist montags bis sonntags zwischen 9 Uhr und 18 Uhr telefonisch unter der Nummer 0711 904-39555 erreichbar.
• Der ärztliche Bereitschaftsdienst
  Die Telefonnummer 116117 funktioniert ohne Vorwahl und gilt deutschlandweit. Der Anruf ist für Sie kostenfrei – egal, ob Sie über das Festnetz oder mit dem Mobiltelefon anrufen. Der Patientenservice ist rund um die Uhr erreichbar – 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche.
• Bürgerinfo-Telefon des Gesundheitsamtes Rastatt:
  07222 381-2300 und 07222 381-0 während der Öffnungszeit des Landratsamtes

Weitere Infos erhalten Sie bei der Gemeindeverwaltung unter Tel. 7101-140.

Die Corona-Pandemie sorgt auch im Landkreis Rastatt und in der Wirtschaftsregion Mittelbaden für enorme gesellschaftspolitische und wirtschaftliche Unsicherheiten und Auswirkungen. Zahlreiche Unternehmen und Selbständige sind von der Krise massiv betroffen. Um dauerhafte volkswirtschaftliche und soziale Schäden abzuwenden, haben Bund und Länder umfassende Hilfs- und Unterstützungspakete sowie Instrumente zur Verfügung gestellt.

Soforthilfe Corona
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat ein Soforthilfeprogramm aufgelegt: Gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden, werden mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss gefördert. Unterstützt werden mit diesem Programm Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten. Die Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten und beträgt maximal 30.000 Euro. Eine Antragstellung ist voraussichtlich ab Mittwoch, den 25.03.2020, möglich.

Beantragung von Kurzarbeitergeld
Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben. Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 Prozent erstattet. Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist bis zu 12 Monate möglich.

Weitere Information: www.arbeitsagentur.de/kurzarbeit

Steuerliche Hilfen
Um Unternehmen in der Corona-Pandemie dabei zu unterstützen, ihre Ausstattung mit Liquidität zu verbessern, sind steuerliche Hilfen möglich.

Stundung von Steuerzahlungen
Wenn Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in diesem Jahr fällige Steuerzahlungen nicht leisten können, sollen diese Zahlungen auf Antrag befristet und grundsätzlich zinsfrei gestundet werden. Den Antrag können Unternehmen bis zum 31. Dezember 2020 beim Finanzamt stellen.

Anpassung von Vorauszahlungen
Unternehmen, Selbständige und Freiberufler können außerdem die Höhe ihrer Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer anpassen lassen. Gleiches gilt für den Messbetrag für Zwecke der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen. Antragstellung beim zuständigen Finanzamt. Sobald klar ist, dass die Einkünfte der Steuerpflichtigen im laufenden Jahr voraussichtlich geringer sein werden als vor der Corona-Pandemie erwartet, werden die Steuervorauszahlungen unkompliziert und schnell herabgesetzt. Die Liquiditätssituation wird dadurch verbessert.

Vollstreckungsmaßnahmen aussetzen
Auf die Vollstreckung von überfälligen Steuerschulden soll bis zum Ende des Jahres verzichtet werden. Säumniszuschläge, die in dieser Zeit gesetzlich anfallen, sollen erlassen werden. Dies betrifft die Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie die Umsatzsteuer.

Weitere Information: www.bundesfinanzministerium.de oder das jeweils zuständige Finanzamt

KfW-Kredite / Erleichterter Kreditzugang zur Liquiditätssicherung
Unternehmen, Selbständige und Freiberufler, die durch die Corona-Krise in Schieflage geraten und einen Kredit benötigen, können ab sofort bei ihrer Bank oder Sparkasse einen KfW-Kredit für Investitionen und Betriebsmittel beantragen, sofern Sie bis zum 31.12.2019 nicht in Schwierigkeiten waren:

• Zugang zu günstigen KfW-Krediten für Unternehmen und Freiberufler, die noch keine fünf Jahre bestehen (ERP-Gründerkredit)
• Zugang zu günstigen KfW-Krediten für Bestandsunternehmen, die länger als fünf Jahre am Markt sind (KfW-Unternehmerkredit)

Weitere Information: www.kfw.de

Bürgschaften zur Liquiditätssicherung
Bürgschaften für Betriebsmittel können über die Hausbanken zur Verfügung gestellt werden, sofern es sich nicht um Sanierungsfälle handelt oder Unternehmen die bereits vor der Corona-Krise in wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren.

Weitere Information:www.buergschaftsbank.de

Überbrückungskredite durch L-Bank
Die L-Bank bietet angesichts der Corona-Krise ein breites Instrumentarium an Hilfsangeboten an, unter anderem bei Unterstützungsbedarf in den Bereichen Liquidität, Bürgschaften, Gründungsfinanzierung, Wachstumsfinanzierung, Weiterbildungsfinanzierung, Innovationsfinanzierung, Landwirtschaft und Liquiditätssicherung.

Weitere Information: www.l-bank.de

Service
Die Geschäftsstelle der Wirtschaftsregion Mittelbaden verweist darauf, dass sich diese Informationen aufgrund der dynamischen Entwicklung ständig weiterentwickeln oder ändern können. Vor diesem Hintergrund wurde unter www.wirtschaftsregion-mittelbaden.de ein Menü-Punkt „Corona-Infos“ eingerichtet, indem die aktuellen Informationen zu Programmen und Unterstützungsmaßnahmen von Bund und Land für Unternehmen eingestellt sind.

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung in diesen nicht einfachen Zeiten!

Wir haben uns sehr über die kleinen Aufmerksamkeiten in Form von Süßigkeiten und Blumen gefreut. Das gibt uns weitere Motivation für unsere Arbeit.

Ein weiteres herzliches Dankeschön für die gespendeten und die selbstgenähten Mundschutze und Handschuhe. Sie haben uns damit sehr geholfen.

Das Team des Seniorenzentrums  

Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-VO veröffentlicht (29.03.2020)

Nachdem am 29.03.2020 durch die 3. ÄnderungsVO die Regelung der Ordnungswidrigkeiten Einzug in die CoronaVO gehalten hat, veröffentlichte das Sozialministerium den dazugehörenden Bußgeldkatalog. Damit wird die bisherige Lücke in der Verfolgung von Verstößen gegen die Regelungen der CoronaVO geschlossen.

Verstöße gegen die CoronaVO können nun landeseinheitlich geahndet werden. Beispielsweise kann bei einem Aufenthalt im öffentlichen Raum mit mehr als zwei Personen ein Bußgeld von 100 Euro bis 1.000 Euro pro Person verhängt werden oder bei der Nichteinhaltung der Auflagen zum Schutz vor Infektionen gem. § 3 Abs. 6 CoronaVO ein Bußgeld zwischen 500 Euro bis 1.500 Euro.

Bußgeldkatalog

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg (WM) hat das Antragsportal sowie die Richtlinien zum Soforthilfeprogramm Corona veröffentlicht. Alle wichtigen Informationen, u.a. wer antragsberechtigt ist, sind eingestellt unter:
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/listefoerderprogramme/soforthilfe-corona/

Das WM weist darauf hin, dass die Antragsberechtigten keine Antragsformulare auf dem Postweg oder per Email an die Kammern oder das WM senden sollen, sondern bitte ausschließlich das Portal der Kammern zur Übermittlung des Antrags nutzen unter: https://www.bw-soforthilfe.de/

Weiterhin hat das WM die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung aktualisiert. Die aktuelle Version können Sie hier heruntergeladen werden. Weitere Information hierzu sind eingestellt unter:
https://wm.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-wm/intern/Dateien_Downloads/2020-03-26_Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

Das WM weist vorbehaltlich des Hinweises, dass die Beantwortung der Mailanfragen etwas Zeit in Anspruch nimmt, auch darauf hin, dass Unternehmen, Kammern und Verbände sich mit weiteren Fragen in Zusammenhang mit der Schließung von Einrichtungen und Ladengeschäften an das Postfach coronaverordnung(@)wm.bwl.de wenden können.

Auslegungshinweise

Die Abgeordneten Kai Whittaker MdB, Dr. Alexander Becker MdL und Tobias Wald MdL haben der Gemeindeverwaltung ein aktualisiertes gemeinsames Ãœbersichtspapier übersandt, inkl. den neuesten Hilfsmaßnahmen, die in Bund und Land beschlossen sind.
Dieses Übersichtspapier können Sie hier herunterladen.

Die Abgeordneten stehen diese Tage weiterhin in engem Kontakt mit sehr vielen Unternehmern aus ganz Mittelbaden, um Fragen zu beantworten, politische Anregungen aufzunehmen und unklare Fallkonstellation zu klären. Alle Unternehmen, ob klein oder groß, erreichen die Abgeordneten unter den bekannten und folgenden Kontaktdaten:
Kai Whittaker MdB, Email. kai.whittaker(@)bundestag.de, Tel. 07221 1858680
Dr. Alexander Becker MdL, Email. info(@)alexanderbecker-mdl.de, Tel. 07222 966 8182
Tobias Wald MdL, Email. post(@)tobiaswald.de,  Tel. 07221 9710086

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Leben ist weltweit eingeschränkt und steht in einigen Bereichen fast still. Noch drastischere Maßnahmen können folgen. Das Coronavirus verändert unseren Alltag, unsere Gewohnheiten, beschränkt unsere geliebte Freiheit. Aber es darf uns Menschen nicht verändern! Es darf uns nicht mutlos machen, nicht egoistisch, nicht rücksichtslos, nicht kalt und herzlos. Vielmehr sollte es uns auch Impulse geben zum Nachdenken, zur Besinnung auf unsere Werte. Und es sollte uns Anlass sein, alle diejenigen zu schätzen, die in dieser schweren Zeit die Räder am Laufen halten. Ich möchte deshalb im Namen des Kreistages, der Verwaltung und der gesamten Bevölkerung Dank und Anerkennung aussprechen

• Allen Klinikmitarbeitern, Pflegekräften und den weiteren Beschäftigten im Gesundheitswesen, die in dieser Ausnahmesituation unter erschwerten Bedingungen und oft auch unter Einsatz ihrer eigenen Gesundheit für unsere Kranken und Pflegebedürftigen da sind.
• Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Krisenstäbe, die in diesen Tagen nicht zur Ruhe kommen und Tag und Nacht für Sicherheit und Ordnung sorgen.
• Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Lebensmittelgeschäften, Bäckereien, Metzgereien, Apotheken und Drogerien, die unsere Grundversorgung sichern und mit Freundlichkeit auch unleidige Kunden bedienen.
• All den Beschäftigten in Betrieben, Dienstleistungs- und Versorgungsunternehmen, Rathäusern, Behörden und Medien, die trotz Beschwernissen tagtäglich dafür sorgen, dass das Leben nicht ganz stillsteht und die Pflichtaufgaben zum Wohl der Bevölkerung erfüllt werden können.
• Allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich mit Herzblut für Hilfsbedürftige engagieren und Nähe trotz der gebotenen Distanz zu vermitteln wissen.
• Allen Bürgerinnen und Bürgern, die mit Vorsicht und Umsicht, Rücksicht, Verzicht, Solidarität und Verantwortung mithelfen, die große Herausforderung zu bewältigen und auf Jene einwirken, die den Ernst der Lage noch nicht erkennen.

Sie alle sind in dieser schweren Zeit Hoffnungsträger, die unser aller Dank und Anerkennung verdient haben. Ich wünsche uns allen, dass das Coronavirus unser Wir-Gefühl stärkt und wir gemeinsam mit Kraft, Optimismus, Nächstenliebe, Zuversicht und Disziplin die Krise bewältigen.

Bleiben Sie gesund!

Ihr Toni Huber    

Die Video-Botschaft steht unter folgendem YouTube-Linkzur Verfügung:

https://youtu.be/nA4JiXwMixI